KI fordert mehr Trinkbrunnen
in Aschaffenburg
Dieser Sommer war wieder sehr heiß und trocken und es wird nicht der letzte sein. Schon
im Juli 2019 hat die KI einen Stadtratsantrag gestellt, damit im Stadtgebiet mehr Trinkbrunnen für die Menschen bereitgestellt werden.
Seitdem hat sich leider nicht sehr viel getan. Nach unserer Meinung fehlen im Stadtgebiet
an wichtigen Stellen z.B. am Sportplatz auf der Großmutterwiese, am Kinder-Planschbecken an der Herz-Jesu Kirche oder vor dem neuen Christian Schad Museum noch Trinkbrunnen.
Deshalb haben wir jetzt nochmal einen Antrag gestellt, damit im Stadtrat berichtet wird, wie der Ausbau von Trinkwasseranlagen im öffentlichen
Raum und Wasserspender vorangeht.
Wir denken das ist notwendig! Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns!

Ihre Stadträte der KI
Jürgen Zahn und Johannes Büttner
Web: www.kommunale-initiative.de
E-Mail: info@kommunale-initiative.de
*) unbequem aus Verantwortung

Verkaufsoffener Sonntag am 2. Oktober beschlossen!
An Bewohner und Beschäftigte denken die Befürworter nicht!
Nachdem wegen der Pandemie in den letzten Jahren kein verkaufsoffener Sonntag mehr
stattgefunden hatte, gibt es erneut einen Beschluss zu einem solchen ausgerechnet für
den 2. Oktober, das lange Feiertagswochende.
Anlass: eine „Mobilia-Messe“. Eine knappe Mehrheit der Stadträte stimmte zu. Wir meinen: Schon die letzten Sonntagsöffnungen zeigten, dass immer weniger kleine Einzelhandelsgeschäfte daran teilnehmen. Nur die großen Ketten und die City Galerie nutzten diese Regelung. Dass ü berhaupt eine solche nur aufgrund eines Anlasses wie einer Messe erlaubt ist und diese Messe überwiegend die Menschen in die Stadt locken müsste, … gilt fast schon als Nebensache. Doch auch dieser Rechtsgrund ist unseres Erachtens vorgeschoben: Die „Mobilia-Messe“ ist eine Alibi-Veranstaltung,
die weit weniger Besucher anlockt als offene Geschäfte und die City-Galerie.
Die Benutzerzahlen der Parkhäuser beweisen dies: Ca. 1460 an normalen Sonntagen, 1690
bei Mobilia ohne „verkaufsoffen“ und 3150 bei verkaufsoffenem Sonntag mit Mobilia. Das ist eine Verdoppelung nur durch offene Geschäfte am sonntäglichen Ruhetag, aber eben nicht durch die so genannte Messe. Dass von den rund 3000 Beschäftigten, die an diesem Sonntag arbeiten müssen, rund 80 Prozent Frauen sind – davon redet niemand. Bei den meisten offenen Geschäften gibt es keinen Betriebsrat und die Beschäftigten müssen sich mit minimalem Freizeitausgleich zufriedengeben.
Für diese ist der gemütliche Sonntag mit der Familie dahin. Zusammen mit Gewerkschaften und kirchlichen Organisationen, die in der „Sonntagsallianz“ zusammengeschlossen sind, hat die KI bisher schon Einschränkungen
bei Sonntagsöffnungen durchsetzen können. Das reicht aber offensichtlich nicht. Laut Verfassung ist die Sonntagsöffnung nur unter sehr eingeschränkten Bedingungen erlaubt. Die vorgeschobene sogenannte Mobilia-Ausstellung erfüllt – wie oben dargestellt – diese Bedingungen nicht. Damit sind diese Sonntagsöffnungen rechtswidrig. Dass der Beschluss gefasst worden ist, ohne die Kirchen und Gewerkschaften zu hören, ist ein weiterer Verstoß, der von einer knappen Mehrheit des Stadtrates billigend in Kauf genommen wurde. 13 Stadträte stimmten immerhin dagegen. Die Regierung ist eingeschaltet.
Bis ihre Antwort kommt, wünschen wir allen Menschen, die der KI gewogen sind, eine
erholsame Zeit bzw. schöne Sommerferien.

Ihre Stadträte der KI
Johannes Büttner und Jürgen Zahn
info@kommunale-initiative.de
www.ki-ab.de
*)unbequem aus Verantwortung!

Kommunale Initiative informiert:
Impress-Gelände Damm: KI fordert Einbeziehung der Bürger*innen!

Das Impress-Gelände im Herzen von Aschaffenburg-
Damm ist ein großes Areal mit Büros,
Lagern, offenen Hallen und Freiflächen, dass
Ende 2021 von der Stadt Aschaffenburg gekauft
wurde. Aktuell steht ein Großteil der Gebäude
leer, Freiflächen werden nicht genutzt.
Es gibt schon eine Reihe von Bürger*innen, die das Gelände mit Leben füllen möchte – zumindest vorübergehend, solange es leer steht. Das finden wir sehr gut, denn nur durch die Einbeziehung der hier lebenden Menschen kann zukunftsfähige Entwicklung stattfinden. Das gehört zur Demokratie. Da sich die Planungen der Stadt Aschaffenburg bis zur endgültigen Nutzung über mehrere Jahre erstrecken können, sehen nicht nur wir von der KI eine große Chance für gute Zwischennutzungen. Die Idee ist, dass das Gelände zu einem Anlaufpunkt nicht nur für die Nachbarschaft in Damm werden kann, es sollen auch Menschen aus der ganzen Stadt Aschaffenburg hierherkommen. Musikerinnen und Künstler*innen brauchen eine Chance, ihre Ideen und ihre Kreativität umsetzen zu können. Vereine benötigen Räumlichkeiten für ihre Aktivitäten und ehrenamtlich engagierte Menschen eine Umgebung, die ihnen beim Lösen vieler praktischer Probleme hilft. Die KI fordert die Stadtplanung auf den Kontakt zu den Bürgerinnen
und den Quartiersbeirat zu suchen. Wir wollen
uns am 15.09.2022 um 18.30 Uhr bei GESTA
in der Haidstraße treffen. Beginn 18:30. Alle Interessierte und Freund*innen der KI sind hier herzlich eingeladen mitzudiskutieren. Die KI-Stadträte unterstützen die Forderungen aus der Bürgerschaft und fordern zusätzlich einen sensiblen Umgang mit dem wiederaufgebauten Teil der historischen Herrenmühle, dem kleinen Verwaltungsgebäude auf dem mittelalterlichen Mühlenkanal an der Dorfstraße in Damm. Wir sehen uns im September nach einem hoffentlich erholsamen Urlaub. Schreiben Sie uns: info@kommunale-initiative.de Ihre Stadträte der KI:
Johannes Büttner und Jürgen Zahn
www.ki-ab.de
*)unbequem aus Verantwortung!