Parteien

ÖDP Aschaffenburg


Unterwegs mit dem
Lastenrad / Fahrradanhänger

Transportieren Sie regelmäßig Lasten mit dem
Fahrrad? Nehmen Sie dafür ein Lastenrad
oder nutzen Sie einen Fahrradanhänger? Welche
Modelle sind Ihres Erachtens empfehlenswert?
Und: Wo stellen Sie ihr Fahrrad während
des Einkaufs ab? Wer Interesse an einem
Erfahrungsaustausch hat, ist bei uns richtig.
Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)
Aschaffenburg lädt alle Interessenten am Donnerstag,
den 16.11.2023 herzlich ins Weinhaus
Stegmann (Kleberstraße 7) ein.

Rechte Umtriebe weiterhin dulden?!
„Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht –
ganz klar“, betonte ÖDP-Stadtrat Bernhard
Schmitt in der letzten Stadtratssitzung. „Wie
aber bewerten wir es, wenn bei Demonstrationen
gegen § 130 StGB (Strafbestand der Volksverhetzung)
oder gar Art. 1 unseres Grundgesetzes
(Unantastbarkeit der Menschenwürde)
verstoßen wird?“, fragte Schmitt. Schließlich
tauchten bei den Aufmärschen in Aschaffenburg
regelmäßig Transparente mit der Forderung
auf , bestimmte Politiker mit Stumpf und
Stil auszurotten. Einfach zu hoffen, dass sich
dies argumentativ selbst regulieren würde, ist
nach Schmitts Ansicht zu schwach. Natürlich
könne eine Versammlung nicht wegen einzelner
Verstöße aufgelöst werden. Allerdings
müsse bei den Aufmärschen in Aschaffenburg
v.a. nach der Kundgebung vom 3.10. geprüft
werden, ob diese Demonstrationen nicht mittlerweile
eindeutig gegen unsere Verfassung
gerichtet seien. Freilich müssen wir andere
Meinungen in einer Demokratie aushalten.
„Was wir jedoch nicht aushalten dürfen, sind
Angriffe auf unsere Verfassung“, so Schmitt.
Katrin Bauer (Kreisschriftführerin)

Kontakt:
ÖDP-Kreisvorsitzende Katharina Dehn
(katharina.dehn@kcdehn.de) und
Stadtrat Bernhard Schmitt
(bernhard.schmitt@oedp.de).
www.oedp-ab.de

180 views