Klinikum Aschaffenburg-Alzenau Thema im Aschaffenburger Stadtrat
In einer Stadtratssitzung hat der Stadtrat die Mitglieder des Aufsichtsrates des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau aufgefordert, die Ausgründung einer Tochtergesellschaft zu prüfen und vorzubereiten. Hierzu stellte er aber einige Bedingungen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Dr. Erich Henke, forderte ein wohl überlegtes und v.a. juristisch überprüftes Vorgehen der Klinikum-Leitung: „Wir dürfen jetzt keine voreiligen Maßnahmen treffen, die sich dann eventuell negativ auswirken. Außerdem erwarte ich, dass wir als Stadtrat über weitere Entwicklungen durch die Klinik-Leitung lückenlos informiert werden.“ So fordert die SPD ein, dass u. a. die Krankenhausreform der Bundesregierung, ein aussagekräftiger Geschäftsplan der Geschäftsführung, Stellungnahmen der Tarifpartner und des Betriebsrates sowie eine breite Beteiligung der Beschäftigten in die Entscheidung einfließen müssen. Nur so könne objektiv entschieden werden, ob diese Maßnahme geeignet ist, das Defizit zu senken. „Sollte eine Tochtergesellschaft der geeignete Weg sein, so könnte beispielsweise auch ein moderner und innovativer Haustarifvertrag die Lösung darstellen. Dadurch könnte unser Ziel, ein kommunales Klinikum mit bester Gesundheitsversorgung für die Menschen und guten sowie sicheren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten umgesetzt werden“, ergänzte Manuel Michniok. Die SPD sieht den Austritt des Klinikums aus dem Arbeitgeberverband weiterhin kritisch, weshalb die Stadtratsfraktion die Rücknahme des Austritts im Stadtrat beantragt und letztendlich zusammen mit anderen Fraktionen einstimmig beschlossen hatte.

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