Grüne Stadtratsbilanz 2024
Hinter uns allen liegt ein herausforderndes Jahr. Auch in der Aschaffenburger Politik gab es Höhen und Tiefen. Fragen nach der Stadtratsbilanz 2024 der GRÜNEN Fraktion beantwortet unser Fraktionsvorsitzender Thomas Giegerich.
Im Juli schlug der Austritt des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband hohe Wellen. Im November wurde bekannt, dass das Klinikum für 2025 ein Defizit von 51 Millionen Euro erwartet…
…was zum Glück laut Geschäftsleitung ein wenig gesenkt wurde, aber nicht genug! Als Vertreter der drei großen Fraktionen fordern die Sprecher von CSU, SPD und ich für 2025 ein Defizit von maximal 40 Millionen, 30 Millionen für 2026 und nur noch 20 Millionen für 2027.
Den GRÜNEN Antrag, die Schöntalbühne nicht nur für Blasmusik, sondern auch für Rock, Pop oder Jazz freizugeben, hat der Stadtrat abgelehnt. Und nun?
Wir lassen nicht locker! Wenn es beim Kulturamt an personellen Ressourcen liegt, muss man sehen, wie man das – ohne neue Stelle – leisten kann. Ohnehin wäre das kein großer Betrag. Es fehlt der Wille! Wichtiger ist, das JUKUZ als Veranstaltungsort zu erhalten. Da hat sich zum Glück durch eine Neubesetzung etwas getan. Wichtig ist, dass Externe – Bands oder Privatinitiativen wie die Beatbaracke – ohne bürokratische Hürden etwas auf die Beine stellen können. Das Jugendamt blockt derzeit.
Welcher Antrag der GRÜNEN Fraktion war 2024 der wichtigste?
Unser Antrag auf ein Sonderplenum zum Thema Kinderbetreuung. Zu wenige im Stadtrat wussten, was in den Kitas los ist – fehlende Fachkräfte, mehr Schließtage, gekürzte Öffnungszeiten. Ein Teufelskreis, den es zu durchbrechen gilt! Denn wenn Eltern sich zuhause um Kinder kümmern müssen, fehlen sie als dringend benötigte Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt!

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Aschaffenburg, Gabriele Fleckenstein
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