„Schwammstadt!“ auf der Kippe
„Aschaffenburg wird Schwammstadt!“ Groß war voriges Jahr bei uns GRÜNEN die Freude über die Nachricht unseres Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener, der Bund stelle knapp 4,3 Millionen Euro bereit, um unsere Stadt beim Pilotprojekt „Schwammstadt“ zu unterstützen. Ziel des Programms zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“: Um den Bedarf für die sommerliche Bewässerung der Grünflächen von Trink- auf Brauchwasser umzustellen, saugt sich die Stadt wie ein Schwamm mit Regenwasser voll und gibt es bei Hitze und Trockenheit wieder ab. Erprobt werden sollte dies an der Yorckstraße mit einer Brauchwasserzisterne mit automatischer Bewässerung. Nun steht das Projekt, das die Vermeidung von Überflutungen bei Starkregen und die Verbesserung des Stadtklimas zum Ziel hat, auf der Kippe. Im Planungssenat hieß es jetzt vonseiten der Stadtverwaltung, die finanziellen Risiken seien zu groß. Trotz hoher Förderquote betrage der Eigenanteil der Stadt 1,4 Millionen Euro. Zudem könnten Kostensteigerungen zu Lasten der mit Haushaltsnöten kämpfenden Stadt gehen. Hinzu komme der enge Zeitplan und die Frage, ob die Förderzusage aus Berlin auch nach der Bundestagswahl Bestand habe. Dies hatte Niklas Wagener bereits im Vorfeld des Planungssenats beantwortet. „Im Haushaltsausschuss“, so unser Bundestagsabgeordneter, „haben Mittelzusagen für beschlossene Projekte Wahlperioden übergreifend Bestand.“ Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung, das Antragsverfahren für das Schwammstadt-Projekt insbesondere unter Beachtung der kommunalen Haushaltsplanung 2025 bis 2028 zu stoppen, stieß im Planungssenat auf Widerspruch. So gab unser Fraktionsvorsitzender Thomas Giegerich zu bedenken, dass es ein solches Programm kaum ein zweites Mal für Aschaffenburg geben werde. Da die Stadt schon jetzt 100.000 Euro für die weiteren Planungen benötigt, regte unser Stadtrat Stefan Wagener an, Haushaltsausgabereste für das Schwammstadt-Projekt zu nutzen. Schließlich beschloss der Planungssenat, das Thema „Schwammstadt“ auf die Haushaltsberatung Ende Januar zu vertagen.
Die GRÜNEN im Netz: www.gruene-ab.de, www.facebook.com/Die.Gruenen. Aschaffenburg, Gabriele Fleckenstein
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