Barrierefreie Umgestaltung Bushaltestelle Berliner Allee
Gemäß meines UBV-Antrages von 22.11.2022 wird am Montag, 10.03.2025 gegen 17.30 Uhr der Haupt- und Finanzsenat (HFS) des Stadtrates öffentlich den Bau- und Finanzierungs- Beschluss für die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle Berliner Allee fassen. Dort steigen regelmäßig Menschen mit Behinderungen aus und ein, die in der nahe gelegenen Lebenshilfe-Werkstätte arbeiten.
Zur Refinanzierung der Kosten von voraussichtlich 143.000€ verweise ich erneut auf die Regierungserklärung vom 12.11.2013 des damaligen Ministerpräsidenten Dr. jur. Horst Seehofer (CSU):
Für Menschen mit Behinderung haben wir uns ein sehr ehrgeiziges Ziel vorgenommen: Bayern wird in zehn Jahren komplett barrierefrei – im gesamten öffentlichen Raum, im gesamten ÖPNV. Dazu werden wir ein Sonderinvestitionsprogramm ‘Bayern barrierefrei 2023‘ auflegen.
Dr. phil. Lothar Blatt, UBV-Stadtrat, Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)