Liebe Bürger in Aschaffenburg,
AfD Stadtrat und Stadtverband berichten kurz über die Ratssitzung vom 2.Mai 2022
Die Bürger in Stadt und Kreis zeigen sich ob der Kriegsgefahr (verbreitet durch die Medien) und nach der Zusage der Bundesregierung (SPD, Grüne, FDP) schwere Waffen in die Ukraine zu liefern und damit die Gefahr eines Krieges zu erhöhen, sehr besorgt und verstört. Auch uns erreichten viele Anfragen zum Thema Zivil- und Katastrophenschutz (im Kriegsfall, Black Outs, Engpässen in der Med.- und Nahrungsversorgung).
Die Frage nach Bunkeranlagen, Sirenenfunktionen, Notfallversorgung etc., die als Eilantrag in der Plenarsitzung gestellt wurden, war dem OB nur eine kurze Rückmeldung wert. Die Stadt sieht aktuell keinen Handlungsbedarf und lässt sich mit der Installation von 20 Sirenen bis zum Jahresende Zeit. Auch eine Informationsbroschüre soll frühestens (wenn überhaupt) im nächsten Jahr erscheinen. Der Antrag vom März das Pilotprojekt „Wind Tree“ wurde ebenfalls abgelehnt. Damit bestätigt sich leider unsere Befürchtung von vor der Wahl 2021, dass die Parteien nur auf den „Klimazug“ aufgesprungen sind, um Wählerstimmen zu generieren, eine konsequente Umsetzung aber nicht geplant ist.
Zum Schluss noch eine kleine positive Meldung für unsere Kinder: Die von uns beantragte „Kleinkinderschaukel“ am Spielplatz „Breslauer Platz“ ist letzte Woche montiert worden. Unser Dank geht deshalb ganz herzlich an das Garten- und Friedhofsamt.
Zum Schluss noch ein bekannter Slogan, der leider zur Farce wurde:
FRIEDEN SCHAFFEN, OHNE WAFFEN
(B90/Die Grünen)
Lothar Franke (Vorstand AfD Stadtverband)
Falko Keller (AfD Stadtrat)