Aschaffenburger Mitteilungsblätter
Information des Sozialbeirates über die Verpflichtung zur freiwilligen Kranken- u. Pflegeversicherung für Einkommenslose ohne LeistungsbezugAm 20.07.2023 stellten wir den bislang noch nicht beantworteten Antrag, den Sozialbeirat zu informieren über die Verpfli... More »
Warum ich gegen den städtischen Haushalt 2024 stimmte Gegen den Haushalt der Stadt Aschaffenburg für 2024 (HH 2024) stimmte ich diese Mal aus nachfolgenden Gründen: Aschaffenburg braucht dringend ein weiteres Pflegeheim. Im HH 2024 sind aber weder Planungs-Kos... More »
Buskaps für die Haltestellen an der Berliner Allee Bei Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing (SPD) beantrage ich für die beiden Haltestellen an der Berliner Allee erneut erhöhte Bodenplatten mit etwas in die Fahrbahn hineinragenden Randsteinen – sog. Buskaps... More »
Antrag auf Bußgelder-Erhöhungen bei Umweltverschmutzung Bei Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing (SPD) beantragte ich, dass der Stadtrat drastische Busgelder-Erhöhungen bei Umwelt-Verschmutzung beschließen möge. Die Verunreinigung u. a. von Bushaltestellen... More »
Fortsetzung aus KW 45:3. WohnungsmangelIm NNH 2023 sind fehlende Einnahmen durch Grundstücksverkäufe vermerkt. Der UBVAntrag, an junge Familien Grundstücke im Erbbau zu vergeben, wurde bisher von derStadtverwaltung abgelehnt, weil Aschaffenburg die Einnahmen... More »
Warum die UBV den Nachtragshaushalt 2023 ablehnteFortsetzung von letzter Woche 3. WohnungsmangelIm NNH 2023 sind fehlende Einnahmen durch Grundstücksverkäufe vermerkt. Der UBVAntrag, an junge Familien Grundstücke im Erbbau zu vergeben, wurde bisher von derSta... More »
Warum die UBV den Nachtragshaushalt2023 ablehnte 1. Keine anteilige Defizitübernahme durchLandkreis MiltenbergMehr als 20 % der Patientinnen und Patientenim Klinikum kommen aus dem Landkreis Miltenberg.Er beteiligt sich jedoch nach wie vornicht an der Defizit-... More »
Kampagne gegen Zigarettenkippen-Verschmutzungan BushaltestellenBei Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing(SPD) – auch in seiner Eigenschaft als Aufsichtsratsvorsitzender– beantragte ich, überdie Displays der Stadtbusse eine Kampagnegegen die Verschmutzung von ... More »
Erweiterung des „Notinsel“-Angebotes für ukrainische Kinder und Jugendliche Bereits am 21.09.2022 stellte ich den Antrag, das „Notinsel“-Angebot auch bei Ukraine-Flüchtlingen muttersprachlich zu bewerben sowie die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses darüber ... More »
Soziale Energieberatung und Mittelbereitstellungzum Erwerb stromsparender ElektrogeräteGemäß meines Antrages vom 27.07.2022 erfolgtam 19.04.2023 im großen Sitzungssaaldes Rathauses als Tagesordnungspunkt 2des Umwelt, Klima- und Verwaltungssenates(UKVS) ein Ber... More »
Bayern barrierefrei 2023Zitat aus der Regierungserklärung vom12.11.2013 des damaligen MinisterpräsidentenDr. jur. Horst Seehofer (CSU): “Für Menschenmit Behinderung haben wir uns ein sehr ehrgeizigesZiel vorgenommen: Bayern wird in zehnJahren komplett barriere... More »
Erweiterung der Blindenleitsysteme LuitpoldstraßeBei Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing(SPD) beantragte ich am 11.12.2022: More »
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