Bericht aus dem Stadtrat: Im Umwelt-, Verwaltungs- und Klimasenat (UVKS) wurde eine neue Stellplatzsatzung beschlossen.
Es wurde die Erforderlichkeit und Notwendigkeit gesehen, die bestehende Satzung über die Herstellung, Ablösung und Gestaltung von Garagen und Stellplätzen für Kraftfahrzeuge sowie die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder neu zu fassen. Aufgrund der Änderungen der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse waren Änderungen und Anpassungen der Satzung erforderlich. Es besteht zudem die Notwendigkeit, moderne Mobilitätskonzepte als ergänzende Alternativen zur reinen Bereitstellung von PKW- Stellplätzen im urbanen Raum in die Satzung aufzunehmen.
Die Satzung wurde dann unter teilweiser Einarbeitung von Vorschlägen aus dem Stadtrat vergangene Sitzungswoche von der Stadtverwaltung vorgestellt. Die Vorlage kann auf der Homepage der Stadt Aschaffenburg im Ratsinformationssystem unter Sitzungen/ UVKS vom 20.9.2023/ TOP 9 eingesehen werden.
Der CSU Fraktion war es bei der Anpassung der Satzung wichtig, dass flexibel auf die
jeweiligen Begebenheiten eingegangen werden kann. Es ist einerseits auf den Bedarf einzugehen, aber auch sollen die Schwellen für die Errichtung von beispielsweise bezahlbarem Wohnraum bei einer maßvollen Innenverdichtung im Bestand nicht zu hoch sein. Bei einer flexiblen Gestaltung können Stadt, Bauherren und Anwohner gleichermaßen profitieren.

Johanna Rath, Stadträtin