KI plant erneut eine Blockade der Luitpoldstraße – Müssen die beiden KI-Stadträte deshalb in Beugehaft?

Die KI hatte bereits die Luitpoldstraße blockiert um für den Klimaschutz und Verkehrsberuhigung zu demonstrieren. Die rechtswidrigen Kfz-Nutzer durften nicht mehr durchfahren. Leider mussten auch die Busse und Taxen die Umleitung über den Landingtunnel daraufhin benutzen.

Verantwortlich waren unter anderem die beiden KI-Stadträte. Die KI wird an solchen Maßnahmen festhalten und auch demnächst eine solche starten. Müssen deshalb die beiden Stadträte der KI in Beugehaft wie die Klimaschützer der letzten Generation in München? Für die KI ist ganz klar: Dieser Paragraf muss weg. Diese Beugehaft ohne Vergehen ist mit einer freiheitlichen Verfassung unserer Meinung nach nicht vereinbar.
Aus diesen Gründen hat die KI auch einen Antrag zur Resolution des Stadtrates eingebracht um diese Maßnahmen des bayerischen Staates zu verurteilen.
Wir bleiben dran und werden auch weiterhin mit solchen Maßnahmen gegen Lärm und Abgase sowie CO2 -Vergiftung protestieren. Die Verkehrswende ist dabei einer der wichtigen Bereiche.
Vorrang für Bus, Rad und Fußgängerverkehr muss unser Ziel bleiben. Die Einführung von Unweltzonen und das Umlenken des individuellen motorisierten Kfz-Verkehrs (MIV) aus der Innenstadt ist der beste Weg zur Verkehrswende in der Stadt.
Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns.

Ihre Stadträte der KI*,
Johannes Büttner und Jürgen Zahn
info@kommunale-initiative.de
www.ki-ab.de

*)unbequem aus Verantwortung